GEMEINDERAT VERTAGT DIE ENTSCHEIDUNG

Der Ulmer Gemeinderat und BBU ’01 arbeiten weiter an einer gemeinsamen Lösung für den OrangeCampus.

Nach einer mehr als dreistündigen Diskussion stand der Beschluss des Ulmer Gemeinderats kurz nach 19 Uhr fest. Die Entscheidung über einen städtischen Zuschuss in Höhe von 3 Millionen Euro und ein Darlehen von 2,5 Millionen Euro (Netto-Basis) wird vertagt. Bis zu einer weiteren, zeitlich noch nicht terminierten Sitzung, hat BBU ’01 nun Zeit, die Mehrheit der 41 Gemeinderäte vollumfänglich vom OrangeCampus zu überzeugen. „Wir hätten uns für heute eine Entscheidung gewünscht, können aber damit leben, dass die Räte noch mehr Zeit brauchen, um die von uns vorgelegten Unterlagen zu beurteilen“, kommentiert Dr. Thomas Stoll, der gemeinsam mit Vorstandskollege Andreas Oettel nach einer einstündigen, nicht öffentlichen Beratung des Gemeinderats, die Position von BBU ’01 darlegte.

Nach weiteren zwei Stunden – die 150 anwesenden Fans, Interessierten und Journalisten hinter verschlossenen Sitzungssaal-Türen verbrachten – bat Oberbürgermeister Gunter Czisch die Öffentlichkeit in den Großen Sitzungssaal des Ulmer Rathauses. Hier reichte die Fraktionsvorsitzende der SPD, Dorothee Kühne, nach einer kurzen Ansprache des OBs den Antrag ein, die Entscheidung zu vertagen, „da die Mehrzahl der Gemeinderäte die geforderten Bedingungen noch nicht als vollumfänglich erfüllt sieht“. Dem Antrag wurde mehrheitlich statt gegeben, was bedeutet, dass BBU ’01 ein Aufschub gewährt wird, um die eingereichten Unterlagen zu verifizieren. „Ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam eine Lösung finden“, so Oettel, der damit auch die fehlende Unterschrift unter der Finanzierungszusage in Höhe von 9 Millionen Euro der Banken anspricht. „Auch hier sind wir heute einen Schritt voran gekommen“, so Oettel.

„Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht“, erklärte Oberbürgermeister Gunter Czisch und bat damit bei der wartenden Öffentlichkeit um Verständnis. Die dreistündige Beratungszeit macht das Ringen um die richtige Entscheidung für den OrangeCampus deutlich, aber auch die Tatsache, dass der Gemeinderat von der ursprünglichen Beschlussvorlage abwich. Denn die am 14. September vorgelegte Empfehlung hatte vorgesehen, den Antrag von BBU ’01 abzulehnen und stattdessen vorgeschlagen, ein auf drei Sporthallen reduziertes Projekt dauerhaft mit öffentlichen Mitteln zu unterstützen.

Quelle: ratiopharm ulm, 26. September 2017

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